Hans-Jakob Boesch
Hans-Jakob Boesch
27.01.2020

Angstmacherei hat keine Zukunft

Die beiden Aussagen «Mehr Optimismus» und «Wir machen Zürich» prägten unseren Wahlkampf 2018 und 2019. Wir machten damit klar, dass es allen Grund gibt, zuversichtlich zu sein, und dass die Probleme lösbar sind. Auch zeigten wir auf, dass wir Freisinnigen anpacken und Problem lösen statt sie zu bewirtschaften. Das gilt auch heute noch. Die beiden Aussagen sind weder veraltet noch überholt.

«Zukunft-Macher» statt Angstmacher

Links-Grün, die Wahlsieger von 2019, sind nun in der Verantwortung, die Probleme der Schweiz zu lösen. Dies dürfte ihnen aber schwerfallen, da sie keine Optimisten und «Macher» sind, sondern dauernd von der (ökologischen) Apokalypse sprechen und die Zukunft schwarzmalen. Wer aber Angst vor der Zukunft hat, ist nicht fähig, Chancen zu erkennen und Probleme zu lösen. Auf der anderen Seite ist Links-Grün aufgrund ihrer Radikalität nicht willens mit anderen Parteien nach pragmatischen, umsetzbaren und mehrheitsfähigen Lösungen zu suchen.

Dies eröffnet uns Freisinnigen die Möglichkeit zu zeigen, was in uns steckt und was wir können: Probleme zum Wohle der Bevölkerung lösen. Denn wir haben keine Angst vor der Zukunft, sondern sehen sie im Gegenteil als Chance. Während Links-Grün damit beschäftigt ist, Probleme zu bewirtschaften, werden wir sie lösen. Die Kantonsratsfraktion hat dies z.B. in der Budgetdebatte Ende 2019 unter Beweis gestellt und – mit Ausnahme der Steuerfusssenkung – trotz numerischer mittelinks Mehrheit für ein ausgeglichenes Budget gesorgt. Und unsere Ständerat Ruedi Noser war massgeblich daran beteiligt, die Revision des CO2-Gesetzes so aufzugleisen, dass sie nicht nur ökologisch sinnvoll ist, sondern auch wirtschaftlich tragbar und mehrheitsfähig.

Auch dürfen wir nicht vergessen, dass der Kanton Zürich immer noch bürgerlich ist, wie dies im zweiten Wahlgang der Ständeratswahl von vergangenem November eindeutig gezeigt hat. Für diesen bürgerlichen Kanton wollen wir mit unserem klar liberalen Profil Sprachrohr sein und Angriffen aus dem Mitte-links Flügel die Stirn bieten. Ich hoffe in diesem Zusammenhang, dass wir in Zukunft wieder verstärkt mit der SVP zu einer pragmatischen Zusammenarbeit finden – trotz aller inhaltlicher Differenzen. Dies würde die Arbeit in den Parlamenten sowie bei Majorzwahlen und Abstimmungen deutlich vereinfachen – zum Wohle des Kantons Zürich.

Aus diesem Grund blicke ich – gerade auch was die FDP Zürich betrifft – zuversichtlich in die Zukunft, denn sie bietet uns viele Chancen. Wir müssen uns nur an die Arbeit machen und diese Chancen auch packen.

Themenführerschaft weiter ausbauen und übernehmen

Mit diesem «Macher»-Gedankengut sind wir dann auch bereits ins Politjahr 2020 gestartet. An unserer Medienkonferenz Anfang Januar haben wir die Kampagne «NEIN zum Taxigesetz» (mehr dazu in dieser Ausgabe) zusammen mit einer breiten Allianz, lanciert. Gemeinsam wollen wir dieses innovationsfeindliche Gesetz, welches Wettbewerb verhindert und Zürcher Unternehmen benachteiligen würde, verhindern.

Auch sonst bleiben Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandort Zürich im Jahr 2020 und darüber hinaus unsere Kernthemen. Weiter gewinnt die Familien- und Gesellschaftspolitik an Bedeutung und bedarf unserer gezielten Aufmerksamkeit. Infrastrukturthemen in Bezug auf Strasseninfrastruktur und öffentlichen Verkehr, wie aktuell der Ausbau des Rosengartens, über welchen wir ebenfalls am 9. Februar abstimmen, müssen aktiv vorangetrieben werden. In der Umweltpolitik, welche wir im letzten Jahr in den Fokus genommen haben, werden wir unsere Positionen mit entsprechenden Vorstössen bekannt machen, unsere liberalen Leistungsausweis ausbauen und uns so eine grössere Glaubwürdigkeit erarbeiten. Bei allen Themen werden wir als FDP kämpferischer, mutiger und frecher auftreten.

Auf die Unterstützung und enge Zusammenarbeit mit Ihnen allen, liebe Mitglieder sowie den Bezirkspartei- und Ortsparteipräsidien sind wir angewiesen, um all dies zu erreichen. Ohne das grosse freisinnige Engagement an der «Basis» ist es nicht möglich, unsere Positionen und Haltungen im Kanton Zürich zu festigen und weiter auszubauen und uns für künftige Abstimmungen und Wahlen zu rüsten. Es ist uns sehr wichtig, in Zukunft die Zusammenarbeit mit Ihnen allen zu intensivieren und im Austausch zu sein.

Ich freue mich, zusammen mit Ihnen auch in Zukunft «liberale Spuren» im Kanton Zürich zu hinterlassen. Das neue Jahr bietet uns viele Chancen dafür. Machen wir uns an die Arbeit – ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre grosse Unterstützung und Ihr Vertrauen!

Liberale Grüsse

Hans-Jakob Boesch

 

(Erschienen im Zürcher Freisinn 1/2019)